Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen

Florian Eiche
Kolpingstraße 11
79539 Lörrach
Deutschland
E-Mail: info@eiche-digital.de
(nachfolgend „Anbieter")

und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „Paletti" (nachfolgend „Software" oder „Dienst").

(2) Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die webbasierte Software „Paletti" zur Verwaltung von Palettenkonten und Palettentauschgeschäften als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung.

(2) Der Leistungsumfang umfasst insbesondere:

• Verwaltung von Handelspartnern/Tauschpartnern
• Führung von Palettenkonten mit automatischer Saldenberechnung
• Erstellung digitaler Palettenscheine mit PDF-Export
• Optionale digitale Fahrer-Unterschrift
• Automatischer Email-Versand von Palettenscheinen (bei konfiguriertem SMTP)
• Berichtswesen und Auswertungen
• Mehrmandantenfähigkeit mit Benutzerverwaltung
• Verwaltung von Tauschmitteln/Palettentypen

(3) Der Anbieter stellt die Software über das Internet zur Nutzung bereit. Die Bereitstellung erfolgt am Übergabepunkt, dem Rechenzentrum, an dem die Server betrieben werden.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu verbessern. Änderungen, die den vertraglich vereinbarten Funktionsumfang nicht wesentlich einschränken, sind zulässig.

(1) Die Darstellung der Software auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Kunde gibt durch die Registrierung und/oder Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Registrierung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.

(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine Bestätigungsmail oder durch Freischaltung des Zugangs annimmt.

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software im Rahmen dieser AGB zu nutzen.

(2) Der Kunde erhält Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) zur Nutzung der Software. Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.

(3) Der Kunde darf Unterkonten für seine Mitarbeiter anlegen (abhängig vom gebuchten Tarif). Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter seinen Zugangsdaten erfolgen.

(4) Eine Nutzung der Software über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen, zu verkaufen, zu vermieten oder Dritten zugänglich zu machen.

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung und während der Nutzung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Der Kunde ist für die Inhalte und Daten, die er in der Software speichert, selbst verantwortlich. Er stellt sicher, dass diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Software nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verbreiten
• keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Software beeinträchtigen
• keine unbefugten Zugriffsversuche auf Systeme oder Daten anderer Kunden zu unternehmen
• keine automatisierten Abfragen oder Massenoperationen durchzuführen, die die Infrastruktur belasten

(4) Der Kunde ist für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Hinblick auf die von ihm eingegebenen Daten (insbesondere Daten seiner Handelspartner und Mitarbeiter) selbst verantwortlich.

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software. Eine Verfügbarkeit von 100% ist technisch nicht realisierbar.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen, die zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Software führen können. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt und vorab angekündigt.

(3) Bei Störungen der Software wird der Anbieter diese im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beheben.

(1) Die Nutzung der Software erfolgt gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung. Die aktuellen Preise und Tarife werden vor Vertragsschluss mitgeteilt.

(2) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die Vergütung ist im Voraus zu entrichten. Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich, je nach gewähltem Tarif.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach Mahnung und angemessener Nachfrist zu sperren.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung.

(1) Der Anbieter führt regelmäßige Datensicherungen durch. Der Kunde bleibt jedoch für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich und sollte wichtige Daten zusätzlich exportieren und lokal sichern.

(2) Die Software bietet Export-Funktionen für Berichte und Transaktionsdaten (PDF, CSV). Der Kunde ist für die regelmäßige Nutzung dieser Funktionen selbst verantwortlich.

(3) Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden nach einer angemessenen Frist (30 Tage) gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und angemessener Datensicherung eingetreten wäre.

(4) Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich eine feste Laufzeit vereinbart wurde.

(2) Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(3) Bei jährlicher Abrechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungsjahres gekündigt werden.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Kunde wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt
• der Kunde mit der Zahlung von mehr als einer Monatsvergütung in Verzug ist
• der Kunde die Software missbräuchlich nutzt

(5) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.

(2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, ohne dass dies auf einer Verletzung dieser Vereinbarung beruht.

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist.

(2) Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen der AGB per E-Mail informieren. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

(3) Auf diese Rechtsfolge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters (Lörrach).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

(4) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.